Tulpenrevolution 2005/10 Kirgisistan

In der Folge eines Verfassungsreferendums im Februar 2003 kam es häufiger zu Unruhen, in denen sich der ärmere Süden gegen den reicheren Norden erhob.

Tulpenrevolution 2005

Höhepunkt dieser Unruhen war die „Tulpenrevolution“ nach der Parlamentswahl vom Februar 2005.

Die “Tulpenrevolution” führte zum Sturz von Präsident Akajew. Aus ihr gingen der frühere Premierminister Kurmanbek Bakijew als neuer Staatspräsident und der ehemalige Oberbürgermeister von Bischkek Felix Kulow als Regierungschef hervor. Das Tandem hielt jedoch nicht lange, und Kulow ging – Anfang 2007 – in die Opposition. Präsident Bakijew ließ am 21. Oktober 2007 ein erneutes Verfassungsreferendum durchführen. Durch die Verfassungsänderungen – die nach offiziellen Angaben von 75 % der Stimmenden angenommen wurden – stärkte der Präsident seine Position beim Besetzen von Regierungsposten und beim Auflösen des Parlaments. Nach Annahme der Verfassungsänderungen löste Bakijew das Parlament und die Regierung von Premierminister Almasbek Atambajew auf.

Unruhen und Umsturz 2010

Im April 2010 kam es wegen der Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu Demonstrationen, die zunehmend gewalttätiger wurden und schließlich zu einem Regierungswechsel führten. Präsident Bakijew flüchtete am 15. April nach Kasachstan. An seine Stelle trat eine Übergangsregierung unter Ex-Außenministerin Rosa Otunbajewa. Sie legte eine Verfassungsänderung vor, um das Präsidialsystem hinter sich zu lassen. Im Verfassungsreferendum vom 27. Juni 2010 stimmte die Bevölkerung dieser Änderung zu. Sie schuf damit die Grundlage, als erster Staat Zentralasiens zu einer parlamentarischen Republik zu werden.

In den Wochen zuvor war es im Süden Kirgisistans zu schweren Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken gekommen. Es gab Hunderte Tote und Zehn- oder Hunderttausende flüchteten, zumindest kurzzeitig. Die Übergangsregierung warf den Anhängern des gestürzten Präsidenten Bakijew vor, die Spannungen zwischen den beiden Ethnien zu instrumentalisieren, um das Verfassungsreferendum zu verhindern.  Rechtzeitig vor der Abstimmung beruhigte sich die Lage wieder.